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Aus meinem Blog

  1. Hessen und Indien!

    Das Freihandelsabkommen zwischen EU und Indien bietet Hessen Chancen. Kritisch sehen wir die erleichterte Zuwanderung von Fachkräften, deren Abschlüsse nicht immer verlässlich sind.

    Rede im Landtag · 14 Min.

  2. Hessisches Vergabe- und Tariftreuegesetz – letzter Akt

    Die Novelle ist überfällig: Höhere Schwellenwerte und die Präqualifikation entlasten Unternehmen und Verwaltung. Weil Chancen liegen blieben und die Tariftreue in die Tarifautonomie eingreift, enthalten wir uns.

    Rede im Landtag · 6 Min.

  3. Wieder mal: Finanzplatz Frankfurt

    Frankfurt hat vom Brexit profitiert, doch deutsche Sonderregeln belasten Banken und Mittelstand. Stärken kann den Finanzplatz vor allem eine wirtschaftspolitische Wende.

    Rede im Landtag · 14 Min.

  4. öffentlich bestellte Vermessungsingenieure

    Die Verlängerung des Hessischen Gesetzes über die Öffentlich bestellten Vermessungsingenieure bis 2030 wirft die Frage auf, ob die Reform von 2023 ihre Ziele erreicht hat.

    Rede im Landtag · 3 Min.

  5. Hessisches Vergabe- und Tariftreuegesetz – 2. Lesung

    Das HVTG liegt nun vor, und die Änderungswünsche der Betroffenen wurden teilweise eingearbeitet oder ignoriert.

    Rede im Landtag · 6 Min.

  6. Erwiderung zur Regierungserklärung des Wirtschaftsministers

    Für uns, aber auch die anderen Oppositionsparteien war die Regierungserklärung von Mansoori eine Bankrotterklärung. Er ist eine Belastung für Hessen.

    Rede im Landtag · 21 Min.

  7. Nachrangdarlehen für Energieversorger

    Die hessische Landesregierung plant, kommunale Energieversorger durch Bürgschaften für Nachrangdarlehen zu unterstützen, um deren Eigenkapitalbasis und Kreditwürdigkeit zu stärken.

    Rede im Landtag · 6 Min.

  8. Windenergie und Photovoltaik

    Brauchen wir noch mehr Förderung für erneuerbare Energien?

    Rede im Landtag · 6 Min.

  9. Unsere hessischen Innenstädte

    Das Gesetz „Inge“ gilt als vorbildlich, weil es den Kommunen mehr Handlungsspielraum zur Belebung der Innenstädte gibt, statt zentralistisch zu regeln.

    Rede im Landtag · 3 Min.

  10. Hessisches Vergabe- und Tariftreuegesetz – mal wieder!

    Die AfD begrüßt die Debatte über das Hessische Vergabe- und Tariftreuegesetz (HVTG), die durch einen Gesetzentwurf der FDP ermöglicht wurde.

    Rede im Landtag · 9 Min.

  11. Rückzahlung der Corona-Soforthilfen

    Die Corona-Soforthilfen hatten das Ziel, Liquiditätsengpässe bei kleinen und mittleren Unternehmen zu verhindern.

    Rede im Landtag · 6 Min.

  12. Wozu ein hessisches Energiegesetz?

    Das Hessische Energiegesetz und die deutsche Energiepolitik sind realitätsfern, teuer und ideologisch getrieben. Die angestrebte Klimaneutralität bis 2045, der vollständige Umstieg auf erneuerbare Energien sowie Maßnahmen wie der Anschlusszwang an Fernwärme sind als wirtschaftlich untragbar und technisch unausgereift abzulehnen.

    Rede im Landtag · 11 Min.

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